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Darf mir mein Arbeitgeber Online-Profile verbieten?

Verbot Online-Profile. Bild: Eva Wagner

Verbot Online-Profile. Bild: Eva Wagner

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Ein Gastbeitrag von Rechtsanwältin Nina Diercks, Anwaltskanzlei Diercks und Herausgeberin des Social Media Recht Blog . In unserer Reihe beantwortet sie Rechtsfragen rund ums Netzwerken. Und wer Nina Diercks kennt, weiß, dass auf einmal trockene Rechtsthemen ganz schön spannend werden:

Rechtsanwältin und Verfasserin des Social Media Recht Blogs Nina Diercks. Bild: Lisa Krechting

Rechtsanwältin und Verfasserin des Social Media Recht Blogs Nina Diercks. Bild: Lisa Krechting

Nein, das darf der Arbeitgeber grundsätzlich nicht.

Schließlich verfügt jeder über das grundrechtlich geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dieses Recht, dass auch die Persönlichkeitsentfaltung umfasst, wird natürlich nicht am Werkstor oder der Bürotür abgegeben. Genauso wenig wie der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer verbieten kann, in eine bestimmte Kneipe am Abend zu gehen, kann er seinem Angestellten untersagen, bestimmte Online-Netzwerke zu nutzen.

Wenn der Jurist aber, wie ich hier eingangs im Text, „grundsätzlich“ sagt, dann folgt die Relativierung zumeist auf dem Fuße. Es kann ganz konkrete Umstände geben, nach denen ein Arbeitgeber aufgrund seiner zustehenden Rechte, dem Arbeitnehmer doch bestimmte Online-Profile und/oder Eingaben darin verbieten kann. So wird einem Polizisten der Undercover arbeitet, natürlich verboten werden können, seine Identität in soziale Netzwerke zu stellen.

Gleiches kann für Mitarbeiter von Sicherheitsunternehmen gelten, welche sich auf Beschattungen etc. spezialisiert haben und für die es ebenfalls notwendig ist, dass die wahren Identitäten der Personen nicht mit einem Klick bei Google entschlüsselt werden können. Denkbar wäre auch, dass z.B. ein Chemiekonzern seinen hochspezialisierten Ingenieuren verbietet, bestimmte Fachkenntnisse bei XING oder LinkedIn einzutragen – und zwar zum Schutz vor Industriespionage.

Es wäre möglich, dass ein Wettbewerber anhand der bei dem Chemiekonzern angestellten Ingenieuren sowie deren Spezialisierungen und expliziten Fachkenntnissen ermitteln kann, woran der Konzern gerade forscht. Das kann dem Chemiekonzern zum immensen Nachteil gereichen. Insoweit könnte hier beispielsweise das Verbot, Spezialisierungen und besondere Fachkenntnisse in die Netzwerke einzutragen, verhältnismäßig sein.

Allerdings – lange Rede, kurzer Sinn: Otto-Normal-Arbeitnehmern kann ein bestimmtes Online-Profil in der Regel nicht verboten werden.

Nina Diercks, MLitt (University of Aberdeen) ist Rechtsanwältin und Partnerin der Anwaltskanzlei Diercks in Hamburg und Gründerin wie Autorin des Social Media Recht Blog. In ihrer täglichen Arbeit beschäftigt sie sich mit all den juristischen Fragen, denen Unternehmen in der digitalen Welt begegnen. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte liegen in der Beratung und Vertragsgestaltung.

  1. Ex Anime Fan

    Mein AG hat mich gezwungen, alles zu löschen, weil ich Animebilder/stories poste, weil ihm das zu freakig ist, arbeite als Maler.

    Was tut man nicht alles für seinen Job meine Eltern haben auch gesagt. Du kannst auch Hartzer werden, dann kannst du den ganzen Tag Anime posten.

    Fuck my life.

    • Tja, schade. Ich bin natürlich keine Rechtsanwältin, bin mir allerdings ziemlich sicher, dass dein Arbeitgeber dir das Posten von Animes nicht verbieten darf. Es ist schließlich deine private Angelegenheit!
      Du kannst ja nochmal ein bisschen im Netz forschen. Die Rechtsanwältin, die den Text geschrieben hat, schreibt immer wieder darüber und gilt als Expertin auf dem Gebiet – da kannst du deinem Chef ruhig mal die Artikel zeigen. Evtl. könntest du es auch darauf ankommen lassen oder selbst zum Rechtsanwalt gehen.
      Die Frage ist nur immer: Welchen Aufwand willst du treiben? Eventuell kannst du dich ja auch nach einer anderen Firma umschauen, die lockerer damit umgeht. Den Job zu schmeißen, wenn du ihn ansonsten gern machst, fände ich persönlich auch keine gute Lösung;-)

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